Allgemeine Geschäftsbedingungen für Leistungen der Akademie für Immunologie & Darmgesundheit

I. Vorbemerkungen

Die Akademie für Immunologie und Darmgesundheit ist ein Dienstleistungsunternehmen unter Leitung der Geschäftsführerin Antje Rössler, mit dem Themenschwerpunkt Immunologie und Darmgesundheit. Die vermittelten Inhalte basieren auf der langjährigen praktischen Tätigkeit in der Apotheke und werden nach besten Wissen und Gewissen gemacht. Gleichwohl ersetzen diese Inhalte keinen Arzt, Apotheker oder Heilpraktiker. Eine bestehende ärztliche Behandlung sollte daher nicht unter oder abgebrochen werden, eine notwendige nicht hinausgeschoben oder unterlassen werden.

Die Darmgesundheit soll keine ärztliche oder therapeutische Behandlung ersetzen, sondern eine Unterstützung bei der Beratung in der Apotheke sein. Unser Angebot richtet sich daher ausschließlich an fachkundige Kreise. Die Letztverantwortlichkeit der/des approbierten Apothekerin bzw. Apothekers bleibt bestehen. Das Nähere zur Haftung regelt IX:

II. Geltung dieser Bedingungen

1. Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen im Einzelfall kommen Verträge mit uns ausschließlich nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen zustande; mit der Erteilung des Auftrages erklärt sich der Kunde mit unseren Bedingungen einverstanden. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden sind für uns nur dann verbindlich, wenn wir sie ausdrücklich schriftlich anerkannt haben. Unsere Bedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden unsere Leistung vorbehaltlos ausführen.

2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen der Akademie für Darmgesundheit (einschließlich, aber nicht begrenzt auf Beratungsleistungen), gleichgültig, ob es sich um die Erfüllung von Haupt- oder Nebenpflichten handelt. Gegenüber Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts gelten unsere Bedingungen auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen.

III. Vertragsschluss

1. Ein Vertrag mit uns gilt erst dann als geschlossen, wenn der Apotheker oder Kunde unser Angebot vorbehaltslos annimmt oder ihm per E-Mail unsere Auftragsbestätigung zugeht oder wir mit der Ausführung der Leistung beginnen. Erteilen wir eine Auftragsbestätigung, so ist diese für Inhalt und Umfang des Vertrages maßgeblich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

2. Änderungen, Nebenabreden und Ergänzungen sowie die etwaige Zusicherung von Eigenschaften bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer elektronischen Bestätigung. Dies gilt auch für eine Aufhebung dieser Klausel.

IV. Auftragsdurchführung und Mitwirkungspflichten des Apothekers und Kunden

1. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, schulden wir nur die vertraglich genau festgelegten Leistungen, die wir nach besten Wissen und Gewissen erbringen.

2. Unsere Fachfortbildungen, Seminare, Workshops und sonstige Informationen stellen lediglich einen Handlungsleitfaden dar. Die Letztverantwortlichkeit trägt immer die bzw. der approbierte Apothekerin bzw. Apotheker.

3. Für Beschädigungen oder Zerstörungen von Gegenständen oder sonstigen Wertsachen des Kunden als Folge einer sachgerechten Durchführung unserer Leistung leisten wir keinen Ersatz. Wird als Folge einer sachgerechten Durchführung unserer Leistung ohne unser Verschulden unser eigenes Gerät beschädigt oder zerstört oder kommt abhanden, so sind wir berechtigt, vom Kunden in entsprechender Anwendung von • 670 BGB Ersatz zu verlangen. Der Transport und ggf. Rücktransport von Gegenständen des Kunden erfolgt auf seine Kosten und Gefahr; der Rücktransport wird jedoch nur auf ausdrückliches Verlangen des Kunden durchgeführt. Soweit ein ausdrückliches Verlangen des Kunden auf Rücktransport nicht erfolgt sind wir nach entsprechender Aufforderung berechtigt, den Gegenstand auf Kosten des Kunden zu entsorgen. Bei der Aufbewahrung ist unsere Haftung auf die eigenübliche Sorgfalt beschränkt.

4. Der Kunde hat uns alle für die Durchführung unserer Leistung relevanten Tatsachen vollständig zur Kenntnis zu geben. Wir sind nicht verpflichtet, vom Kunden zur Verfügung gestellte Daten, Informationen oder sonstige Leistungen auf ihre Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen, soweit hierzu unter Berücksichtigung der jeweiligen Umstände des Einzelfalls kein Anlass besteht.

5. Soweit zur Durchführung unserer Leistung ein- oder mehrmalige Mitwirkungshandlungen des Kunden erforderlich sind, hat er diese auf eigene Kosten zu erbringen; Aufwendungen werden ihm nur erstattet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde. Sofern er seinen Mitwirkungspflichten nicht, nicht rechtzeitig oder nicht ordnungsgemäß nachkommt, sind wir berechtigt, ihm den dadurch entstehenden Mehraufwand in Rechnung zu stellen. Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten.

6. Werden wir außerhalb unseres Büros tätig, so obliegen dem Auftraggeber alle zur Erfüllung von Verkehrssicherungspflichten notwendigen Maßnahmen, soweit sich nicht aus der Natur der Sache oder einer Vereinbarung mit dem Kunden etwas anderes ergibt. Wir sind berechtigt, die Durchführung der Leistung zu verweigern, solange die notwendigen Maßnahmen nicht getroffen werden.

V. Fristen und Termine

1. Fristen und Termine gelten stets als annähernd, sofern nicht im Einzelfall besondere Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden. Soweit sie unverbindlich sind, geraten wir erst dann in Verzug, wenn der Kunde uns zuvor ergebnislos eine angemessene Frist zur Erbringung der geschuldeten Leistung schriftlich gesetzt hat. In jedem Fall laufen Fristen erst ab der vollständigen Erbringung sämtlicher vom Kunden geschuldeter Mitwirkungshandlungen sowie gegebenenfalls ab Eingang einer vereinbarten Anzahlung. Nachträgliche Änderungswünsche oder verspätet erbrachte Mitwirkungshandlungen des Kunden verlängern die Leistungszeiten angemessen.

2. Wird die von uns geschuldete Leistung durch unvorhersehbare und durch uns unverschuldete Umstände verzögert (z. B. Arbeitskämpfe, Betriebsstörungen, Transport-hindernisse, Rohmaterialmangel, behördliche Maßnahmen – jeweils auch bei unseren Vorlieferanten – sowie nicht rechtzeitige Selbstbelieferung), so sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder nach unserer Wahl die Lieferung oder Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. In diesem Falle werden wir den Kunden jedoch ausdrücklich auf die Umstände hinweisen, soweit uns diese bekannt werden.

3. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen.

4. Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Verzug, oder wird die Leistung aus von uns zu vertretenden Gründen unmöglich, so ist unsere Schadensersatzpflicht im Fall leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.

VI. Abnahme

1. Soweit unsere Leistung der Abnahme bedarf, ist der Kunde hierzu verpflichtet. Kleinere Mängel, welche die Tauglichkeit der Leistung zu dem vertraglich festgelegten Zweck nicht ernsthaft beeinträchtigen, berechtigen den Kunden nicht, die Abnahme zu verweigern, unbeschadet seines Rechts, die Beseitigung dieser Mängel innerhalb einer angemessenen Frist zu verlangen.

2. Verweigert der Kunde die Abnahme unter Verstoß gegen Ziffer 1. dieser Klausel, so gilt die Abnahme gleichwohl als erfolgt.

3. Geistige Leistungen gelten als abgenommen, sofern der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach deren Zugang in schriftlicher Form ausdrücklich schriftlich Vorbehalte erhebt. Im Fall eines solchen Vorbehalts werden wir unsere Leistung überprüfen. Erweist sich ein Vorbehalt des Kunden als unberechtigt, fallen ihm die entstandenen Mehrkosten zur Last.

VII. Preise und Zahlungen

1. Maßgeblich sind die von uns genannten Preise, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit diese anfällt. Unsere Rechnungen sind ohne Skontoabzug und spesenfrei zum benannten Fälligkeitszeitpunkt, ansonsten sofort ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.

2. Stehen uns gegenüber dem Kunden mehrere Forderungen zu, so bestimmen wir, auf welche Schuld die Zahlung angerechnet wird. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns schriftlich anerkannt sind. Das gleiche gilt gegenüber Kaufleuten für die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten.

3. Werden uns nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden erheblich zu mindern geeignet sind, so sind wir berechtigt, noch ausstehende Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen und nach fruchtlosem Ablauf einer hierfür gesetzten Frist vom Vertrag zurückzutreten; Ziffer 2 Satz 3 dieses Abschnitts gilt entsprechend.

4. Bei Zahlungsverzug schuldet der Kunde Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Zentralbankdiskont, sofern uns kein niedrigerer Schaden nachgewiesen wird.

VIII. Gewährleistung

1. Sollten wir eine fehlerhafte Leistung erbracht haben, hat uns der Kunde Gelegenheit zur Nachbesserung innerhalb angemessener Fristen zu geben. Schlägt die Nachbesserung fehl, hat der Kunde das Recht zum Rücktritt (Rückgängigmachung des Vertrages) oder Minderung (Herabsetzung der vereinbarten Vergütung). Das Rücktrittsrecht besteht jedoch nicht, wenn der Wert oder die Tauglichkeit nur unerheblich gemindert ist.

2. Eine Gewährleistung für die Realisierung von Schätzungen oder Prognosen übernehmen wir nur, sofern dies ausdrücklich vereinbart wurde.

IX. Haftung / Haftungsausschluss

1. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Akademie für Darmgesundheit, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.

2. Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Akademie für Darmgesundheit, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

3. Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.

X. Urheberrechte; Arbeitsmaterialien

1. Die Weitergabe und Verwertung unserer Leistung über den vertraglich festgelegten Zweck hinaus, insbesondere deren Veröffentlichung, ist nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung zulässig. Für die Einhaltung der für die Verwertung unserer Leistung geltenden gesetzlichen Bestimmungen (insbesondere des Apothekenrechts, Heilmittelwerberecht und Wettbewerbsrechts), insbesondere für den Inhalt von Werbeaussagen, ist ausschließlich der Kunde verantwortlich; er hat uns insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizuhalten.

2. Unsere Arbeitsmaterialien sind urheberrechtlich geschützt. Eine Weitergabe und oder Veränderung setzt unsere vorherige Zustimmung voraus.

XI. Erfüllungsort und Abtretungsverbot

1. Erfüllungsort für alle Leistungen ist Hamm/Westfalen.

2. Die Abtretung von Ansprüchen, die dem Kunden aus der Geschäftsverbindung mit uns zustehen, ist ausgeschlossen.

XII. Gerichtsstand und anwendbares Recht

1. Gerichtsstand für alle aus der Geschäftsverbindung herrührenden Ansprüche gegenüber Vollkaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist Hamm. Wir sind jedoch auch berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

2. Für alle Geschäfts- und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

XIII. Schlussbestimmungen

1. Sollten einzelne der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bedingungen sollen solche Regelungen treten, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages und der angemessenen Wahrung der beiderseitigen Interessen am nächsten kommen.

2. Alle unsere früheren Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Leistungen sind hierdurch aufgehoben.

IX. Zusatz für Seminare

Die elektronische Anmeldung ist für den Teilnehmer verbindlich. Die Allgemeinen Teilnahmebedingungen für Seminare finden Sie auf den jeweiligen Einladungen.

Wir behalten uns vor, ein Seminar/einen Lehrgang wegen zu geringer Teilnehmerzahl abzusagen oder wenn Gründe vorliegen, die wir nicht zu vertreten haben (Erkrankung des Dozenten, höhere Gewalt). In diesen Fällen werden die Teilnehmer umgehend telefonisch bzw. elektronisch benachrichtigt. Bereits gezahlte Seminarentgelte werden erstattet. Weitere Ansprüche bestehen ausdrücklich nicht. Im Übrigen gelten unsere Teilnahmebedingungen für Seminare. Hinweis gemäß • 33 BDSG: Kundendaten werden elektronisch verarbeitet.